Erkrath spart
BmU: durchblicken

Erkrath muss sparen

30 Millionen Euro fehlen allein 2010

Die kommunale Selbstverwaltung in Erkrath ist dramatisch bedroht.
 

Wir wollen aus Erkrath eine Stadt mit mehr Lebensfreude machen, welche ihre besonderen Stärken auslebt. Dazu muss ein solides, finanzielles Fundament her.

Wir wollen eine

Stadt der Bildung, der sozialen Gerechtigkeit, eine nachhaltig lebende Stadt
 
werden.

Um die Selbstverwaltung, das Instrument diese Ziele zu erreichen, zu retten, muss die Stadt zwingend sparen!

Es ist ungerecht, dass wir unseren Kindern eine marode Stadt hinterlassen, die auf Pump gelebt hat.

Mittelfristig und langfristig wird das seit 1998 von der BmU vorgeschlagene Stadtentwicklungskonzept ein solides Fundament für eine nachhaltige Entwicklungsstrategie bringen. Leider kam der Wahlsieg der unabhängigen Wählergemeinschaft BmU 2009 zu spät, um jetzt schon die Früchte einer fundierten Strategie zu ernten. CDU/FDP und Bürgermeister Werner haben die Erstellung eines professionellen Stadtentwicklungskonzeptes immer abgelehnt. Kurzfristig hat das Stadtentwicklungskonzept keine Folgen!

Bürgermeister Arno Werner hat für seine Verwaltung in Erkrath keinen genehmigungsfähigen Haushalt 2010  vorgelegt.

Der erste Haushaltsentwurf war mit 19 Millionen Euro im laufenden Aufwand / täglichem Verwaltungsgeschäft und weiteren 11 Millionen Euro bei den Investitionen „unterfinanziert“. Ihm fehlen also 30 Mio. Euro zum Haushaltsausgleich. Die Stadt hat hohe Verluste im Eigenkapital zu befürchten und setzt zu einem dramatischen, Langzeitschäden verursachenden Schuldenwachstum an (2009 Gesamtstand ca. 40 Mio.).

Wenn die Stadt keinen genehmigungsfähigen Haushalt vorlegen kann, dann gilt "Nothaushaltsrecht", was massive Einbrüche in den nicht gesetzlich gebundenen Ausgaben zur Folge hätte: Grünpflege, Schulen, Förderungen von Vereinen, Bürgerbus, Straßenerhaltung, OGATAs, Naturschutzzentrum, ÖPNV, Bürgerbüros alles ist dann in Gefahr und steht auf dem Prüfstand!  Wir wollen das verhindern.

Wir versuchen nun, in einer zweiten Sparrunde einen genehmigungsfähigen Haushalt zu erzielen.

Das geht nur, indem alle gutwilligen Bürgerinnen und Bürger unabhängig von Parteipolitik und dem Gezänk der Vergangenheit mitmachen!

Hier ist ihr Forum:

Senden Sie uns unter erkrathspart@bmu-erkrath.de Ihre Vorschläge:

Wo können Ausgaben vermieden, verringert, gestreckt werden?
Wo können Einnahmen erhöht werden?
Welche Veranstaltungen führen Sie durch?

Aber auch: Welche Ausgaben sind im wohl verstandenen Sinne im öffentlichen Interesse?

Was machen wir mit Ihren Beiträgen?
1. Wir besprechen jeden Vorschlag in der Fraktion und prüfen ihn auf Umsetzbarkeit.
2. Wir leiten den Vorschlag mit der Bitte um Stellungnahme an die Stadtverwaltung weiter.
3. Wir bringen Vorschläge in die Fachausschüsse und den Stadtrat ein!
4. Wir teilen Ihnen mit, was aus Ihrem Vorschlag geworden ist.
5. Wir veröffentlichen Ihre Beiträge und die Stellungnahmen auf dieser Seite.

Zuschriften mit anonymisierten Absendern, Absendern unter Pseudonym, Zuschriften mit beleidigendem Inhalt werden nicht berücksichtigt.

Ihre Meinung tragen wir ins Rathaus!

Haben Sie Verständnis, dass wir aber auch selber eine klare Meinung haben. Unsere Meinung steht aber an diesem Platz genauso zur Diskussion, wir stellen uns der Kritik. Unsere Meinung muss sich in der Kritik der Bevölkerung bewähren - oder sie muss überdacht werden.

Und bedenken Sie eines:

Es ist immer leicht, Andere sparen zu lassen:

Nichtsportler sparen am Sport, Katzenbesitzer verlangen höhere Hundesteuer, Nichteltern sparen an der Kinderbetreuung und an Spielplätzen, Junge sparen an Initiativen für eine altengerechte Stadt, Stubenhocker wollen die Grünflächen zur Bebauung freigeben, Alte verlangen, dass die Schulen erfolgreicher erziehen, weisen die Schuld den Eltern zu, Nichtschwimmer verlangen höhere Eintrittspreise im Hallenbad, Fernsehgucker verlangen kostendeckenden Betrieb aller kulturellen Initiativen, die Schließung des Naturschutzzentrum verlangen diejenigen, die ihre Zigarettenkippen immer schon auf die Straße geworfen haben usw. usw. usw. .... .

Vielleicht schreiben Sie uns auch mal, was Sie jetzt schon tun, um die Lebensqualität in Erkrath unter Schonung der städtischen Gelder tun. Es könnte für Andere vorbildlich sein.

Wenn jeder vor seiner Tür kehren würde, könnten wir uns schon hohe Kosten für die Zusatzreinigungen durch Fremdfirmen sparen. Und wenn jeder seinen Müll nur noch umweltgerecht entsorgt,  dann können wir uns sogar das sparen.

Zur Zeit befindet sich diese Seite noch im Aufbau: Sie wird in den nächsten Monaten mit Ihren und unseren Beiträgen gefüllt werden.


Ihr

Bernhard Osterwind


Januar 2010