Erkrath spart
BmU: durchblicken

- Haushaltsplan -

Zu diesem Themenfeld haben uns Bürgerinnen und Bürger bisher folgende Vorschläge unterbreitet:
 

2011: Nothaushalt droht!

Auch im Jahr 2011 legt der Bürgermeister, trotz gegenteiligem gesetzlichen Auftrag, keinen ausgeglichenen Haushalt vor: 

Link zum Haushaltsplanentwurf: https://www.erkrath.de/index.phtml?mNavID=1630.171&sNavID=1630.171&La=1 

Der Haushalt soll am 1. März 2011 der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Auch zu diesem Termin wird die Stadt die Möglichkeit bieten, dass Bürgerinnen und Bürger Änderungswünsche an den

Rat der Stadt Erkrath richten.
 

Haushaltsplanvorlage Rat Mai 2010

Hier die Ergebnisse: Vorlage 56-2010 (3. Ergänzung) und Vorlage 56-2010 (3. Ergänzung Anlagen)
 

Hier der von Bürgermeister Werner festgestellte erste Haushaltsplanentwurf für Erkrath.

Er war nicht genehmigungsfähig, da er 2010 und auch in den Folgejahren nicht ausgeglichen ist:

Haushaltsplanentwurf 2010
 

2. Sparrunde Mai 2010

Verwaltung legt Ergebnisse am 28. April, eine Woche vor der Sitzung des Hauptausschusses, vor. Der Haushaltsplan nähert sich der Genehmigungsfähigkeit, ist es aber noch nicht.

Hier die Ergebnisse: Vorlage 56-2010 (2. Ergänzung) und Vorlage 56-2010 (2. Ergänzung Anlagen)
 

Der Rat hat (unter Zustimmung der CDU) beschlossen, dass die Stadtverwaltung eine Einsparliste zur freiwilligen Haushaltssicherung vorlegt.

Diese Liste, im Dezember 2009 vorgelegt, finden Sie hier.

Die CDU Erkrath verbreitete wiederholt und wahrheitswidrig, diese Liste sei von der Kooperation SPD, BmU, Grüne vorgeschlagen worden: "Dies bedeutet für die CDU Fraktion Erkrath allerdings nicht, dass sie die Vorschläge des Kämmerers und der neuen Mehrheit aus SPD, Grüne und BmU unterstützt".

Tatsächlich erwiesen sich große Teile der Einsparliste aus Sicht der BmU und der Kooperation als nicht sachgerecht. Trotzdem bleibt die CDU bis heute (4.04.10) bei ihrer falschen Darstellung.
In ihrer Pressemitteilung zum Jahresanfang lehnt die CDU auch die Gebührenerhöhungen 2009 bei der Jugendmusikschule, bei der Nutzung von Bürgerhaus und Stadthalle bei kommerziellen Veranstaltungen ab. Die CDU kündigt eine Sparliste ohne jede Einsparung im Bildungsbereich für Januar 2010 an. Bis heute liegt diese leider noch nicht öffentlich vor.
 

Bürgerkredit für Erkrath günstiger?

Die Westpol Sendung des WDR berichtet über Kommunen, die bei ihren Bürgern noch Kredit haben:


http://www.wdr.de/tv/westpol/sendungsbeitraege/2010/0321/buergerkredit.jsp


Bürgerkredit

Not macht erfinderisch: weil die Kassen leer und Kredite bei den Banken teuer sind, suchen sich die ersten Kommunen neue Geldgeber. Sie leihen sich ihr Geld einfach bei den eigenen Bürgern. Das ist für beide Seiten ein gutes Geschäft.
 

Stellungnahme eines Bürgers (Name der BmU bekannt)

Pro Bürgerspenden:

Die Idee, die eine andere Stadtverwaltung hatte, nämlich jedes Schlagloch zu reparieren, für das jemand eine Patenschaft über 50 Euro übernimmt,  halte ich für erwägenswert. Das könnte man auch auf abgesunkene Gehwegplatten, marode Schulzimmer und Turnhallen etc. ausdehnen. Die Erkrather Bürgerschaft ist doch (noch) vergleichsweise wohlhabend.