Erkrath spart
BmU: durchblicken

- Steuern und Abgaben -

Zu diesem Themenfeld haben uns Bürgerinnen und Bürger bisher folgende Vorschläge unterbreitet:
 

Ein (der BmU namentlich bekannter) Bürger

"So schlage ich vor, die Gewerbesteuer in Erkrath von 400 auf 403 Prozentpunkte zu erhöhen (vgl. Mettmann). Da dies die Bemessungsgrenze des Landes ist, wird Erkrath doch geradezu zu diesem Schritt gezwungen. Denn für jeden Punkt unter dem Wert von 403 Punkten muss die Stadt quasi "Strafe" an das Land zahlen."
 

Vorschläge von Wolfgang Zöllner

Kurzfristig für 2011

1.   Viele Erkrather Bürger sind wohlhabend. Für sie sind Gebührenerhöhungen zumutbar. Beispiele: Kita-Gebühren, Grundsteuer B, Müllgebühren, Friedhofsgebühren.

2.   Bei der Grundsteuer B sollte sich Erkrath wenigstens 2011 an der teuersten Nachbarkommune orientieren, das ist Wülfrath mit 420 Punkten. Das würde auch der fiktiven Bemessungsgrundlage der Kreisumlage entsprechen.

3.   Der Rat muss prüfen: Wenn Leistungen nicht mehr erbracht oder gekürzt werden, sind die Auswirkungen auf Erkrath zu verkraften? z.B. Frauenförderung; es sind bereits 5 Frauen in Leitungspositionen der Stadtverwaltung. Es ist nicht einzusehen, dass in Zeiten, in denen ein Nothaushalt droht, 78.000 Euro für EXTERNE Frauenförderung bereitgestellt werden. Für schneereiche Winter könnte man aus Erkrather Bauern mit Traktoren eine "Freiwillige Schneewehr" bilden, die beim Freiräumen der Straßen hilft.

       4.  Das Bürgerengagement muss gestärkt werden, z.B. Patenschaften für Grünflächen, Spielplätze, Schlaglöcher, soziale Brennpunkte, Bibliotheken. Hierzu sollte je ein runder Tisch aus Verwaltung und interessierten Bürgern gebildet werden:

·     Wie können Bürger bei der Grünflächen- und Spielplatzpflege helfen, so dass die Stadt tatsächlich finanziell entlastet wird? Z.B. Straßenbaumpflege INKL. Grünschnittabtransport.

·      Für welche Themen können Spenden eingeworben werden, ohne mit dem kommunalen Haushaltsrecht zu kollidieren? Z.B. Prozeßkostenhilfe CO Pipeline, Bücherspende für Bibliothek, Patenschaften für Schlaglöcher.

·      Mit welchen Aktivitäten bei der Betreuung sozial Bedürftiger können Bürger beitragen, das Sozialbudget zu entlasten? z.B. Pflegefamilien für Problemkinder, Patenschaften für Asylbewerber oder arme Familien.

·      Wie können Bürger durch Teilnahme an Renovierung der Schulen und bei der Nachmittagsbetreuung und Essensausgabe helfen, die Schulkosten zu senken?

       5.   Nachdem die runden Tische Ergebnisse hervorgebracht haben: Wie wäre es, wenn nicht immer dubiose Spendensammler an die Erkrather Haustüren klopfen würden, sondern unsere Ratsmitglieder, die mal nachfragen, welche Patenschaft, Spende oder sonstige    Leistung der einzelne Bürger für ein funktionierendes Erkrath erbringen möchte? Frei nach Kennedy: "Frage nicht, was Erkrath für Dich tun kann, sondern frage Dich, was Du für Erkrath tun möchtest". Das hätte auch den praktischen Nebeneffekt, dass die Erkrather Bürger endlich mal ihre Ratsvertreter kennen lernen würden. Außerdem wäre es gar nicht schlecht, wenn unsere Ratsvertreter so mal gemeinsam an einem Strang ziehen, statt immer nur übereinander herzufallen und sich gegenseitig schlecht zu reden.

      6.   Durch koordinierten Protest zusammen mit anderen Gemeinden muss erreicht werden, dass der Geldtransfer an andere Körperschaften reduziert wird (Fond Deutsche Einheit, Kreisumlage, Krankenhausumlage) oder dass andere Körperschaften die Finanzierung gesetzlicher Aufgaben teilweise übernehmen oder aufstocken. Beispiel: Kitas, Asyl, Jugendhilfe, Wohngeld, Schulgebäude-Instandhaltung.

Mittelfristig:

1. Jeder städtische Mitarbeiter muss sich fragen: "Rentiere ich mich noch?" Die Personalkosten sind insbesondere im Verwaltungsbereich und im Sozialbereich etwas zu hoch, während im technischen Bereich Personen fehlen. Sozialverträglich sollten im Jahr 2012 von 225 Stellen ca. 40 Stellen abgebaut werden. Beispiel: Musikunterricht könnten auch externe Musiker erteilen.  Der technische Fortschritt muss - wie in der Privatwirtschaft auch - zu Rationalisierungsgewinnen führen. D.h. die gleiche Menge Arbeit kann durch weniger Beschäftigte erledigt werden.

2. Der Rat soll prüfen, ob eine Lokalwährung ähnlich dem Chiemgauer eingeführt wird: der „Neandertaler“, (siehe: http://www.chiemgau-online.de/portal/lokales/trostberg-traunreut_Regiogeld-nicht-belaecheln!-_arid,99393.html ) um mit dem dabei erzielten "Schwundgeld" soziale Projekte in Erkrath finanziell zu unterstützen. Falls der Euro doch noch kollabiert, würde dann auch nicht das ganze Geld dem Erkrather Wirtschaftskreislauf entzogen. Herr Werner hat glaube ich letztes Jahr darüber eine Broschüre von mir erhalten.

Langfristig:

Mettmann und Erkrath sollten zur Stadt "Neanderthal" fusionieren. Aus meinen vielen Auslandsaufenthalten ist mir bewusst, dass der "Neandertaler" eine ganz starke Marke ist, allerdings weiß außerhalb des Rheinlands kein Mensch, dass der Neandertaler in Erkrath gefunden wurde und wo das liegt. Eine Stadt "Neanderthal" würde dann endlich auch auf jeder Landkarte gefunden. Einer Idee des ehem. Rektors der Uni Düsseldorf Prof. Kaiser folgend, könnte man "Neanderthal" zu einem weltweit führenden Hort der Evolutionsbiologie machen, als Gegenpol zu den evangelikalen Welterklärungsbemühungen in USA. Wenn ich das letzte TV-Interview mit Helmut Schmidt richtig verstanden habe, könnte man ihn evtl. als Aushängeschild für so eine Idee einspannen. Durch so ein Projekt würde sich Neanderthal wirtschaftlich und touristisch enorm verbessern, was dann auch zu einem städtischen Haushalt mit Überschüssen führt.